Allgemeine Geschäftsbedingungen Weingut Honold

1. Geltungsbereich

1.1. Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für sämtliche von Weingut Honold, Inhaber: Ludwig Honold, Am Hummelberg 1, D-76684 Östringen (nachfolgend: Weingut Honold) abgeschlossenen Verträge mit dem Kunden (nachfolgend: Kunde) in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, insbesondere für Verträge, die über das Bestellformular unter der Domain www.weingut-honold.de abgeschlossen werden.

1.2. Diese AGB enthalten spezielle Regelungen für Kunden, die Unternehmer gemäß § 14 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) sind. Diese speziellen Klauseln für den geschäftlichen Verkehr sind durch eine explizite Bezugnahme auf Unternehmer gekennzeichnet und gelten nicht für Geschäfte mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB.

1.3. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt Weingut Honold nicht an, es sei denn, Weingut Honold hätte diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsschluss

2.1. Der Kunde kann auf der Internetseite www.weingut-honold.de das Bestellformular aufrufen und den Bestellprozess einleiten. Innerhalb des Bestellprozesses muss der Kunde die gewünschte Warenmenge auf der ersten Seite eingeben. Nach einem Klick auf den Button „Weiter“ muss der Kunde die erforderlichen Kontaktdaten für die Art des Versandes und für die Zahlung eingeben. Danach muss der Kunde die Bestellung durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ abschließen, um seine Bestellung abzusenden.

2.2. Eingabefehler kann der Kunde über die vorhandenen Schaltflächen korrigieren. Im Bestellprozess kann der Kunde Eingabefehler mittels der „Entfernen-Taste“ korrigieren. Durch Schließen des Browser-Fensters kann der Bestellvorgang abgebrochen werden.

2.3. Die Darstellung der Produkte im Bestellformular von Weingut Honold stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zur Bestellung dar. Der Kunde gibt durch die Bestellung ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss über die in der Bestellübersicht angezeigten Artikel oder Produkte ab. Weingut Honold wird den Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail automatisiert bestätigen. Durch die automatisierte Bestellbestätigung des Shop-Systems bzw. Bestellformulars kommt noch kein Vertragsverhältnis zu Stande. Weingut Honold wird das Angebot des Kunden nach Prüfung des Warenbestandes durch gesonderte Annahmeerklärung per E-Mail oder durch Übersendung der Ware innerhalb einer Frist von 3 bis 6 Werktagen nach der Bestellung annehmen. Erst mit dieser gesonderten Annahmeerklärung bzw. mit Erhalt der Ware innerhalb der vorgenannten Frist kommt der Kaufvertrag zu Stande. Die Rechnungsstellung steht einer Annahmeerklärung gleich.

2.4. Der Kaufvertrag kommt zustande mit Weingut Honold, Inhaber: Ludwig Honold, Am Hummelberg 1, D-76684 Östringen.

2.5. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

2.6. Vertragssprache ist Deutsch.

2.7 Entsprechend dem Jugendschutzgesetz liefert Weingut Honold alkoholische Getränke nur an Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr. Weingut Honold behält sich eine jeweilige Prüfung vor. Mit dem Anklicken der Check-Box und dem Akzeptieren der AGB im Rahmen des Bestellvorgangs erklärt der Kunde, dass er volljährig und voll geschäftsfähig ist, und versichert mit dem Absenden der Bestellung, über 18 Jahre alt zu sein und dass alle Alters-, Namens- und Adress-Angaben richtig sind. Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder eine von ihm ermächtigte volljährige Person die Warenlieferung entgegennehmen kann.

3. Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird von Weingut Honold gespeichert. Die Bestelldaten werden dem Kunden gesondert in Textform (E-Mail) zugesandt. Die AGB können auch in dem Online-Shop abgerufen und ausgedruckt werden.

4. Preise und Versandkosten

4.1. Es gelten die am Tag der Bestellung gültigen Preise, wie sie in dem Online-Shop angezeigt werden.

4.2. Die in dem Online-Shop angezeigten Preise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

4.3. Die in dem Online-Shop angezeigten Preise beinhalten nicht die Versandkosten für Verpackung und Porto. Die Versandkosten betragen innerhalb Deutschlands pauschal 5,90 € bei einer Bestellung von bis zu 11 Flaschen; ab einer Bestellung von 12. Flaschen erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Ausgenommen von der kostenfreien Lieferung sind bestimmte „Außengebiete“ von Deutschland, z.B. Nord- und Ostseeinseln.

5. Zahlungsbedingungen

5.1. Weingut Honold akzeptiert nur die während des Bestellvorgangs im Online-Shop angebotenen Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.

5.2. Wenn eine Lieferung gegen Vorkasse durch Überweisung erfolgt, hat der Kunde die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten vor der Lieferung an den Verkäufer zu überweisen. Die Lieferung erfolgt nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages auf dem Konto von Weingut Honold.

5.3. Wenn eine Lieferung gegen Rechnung erfolgt, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) sofort, spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum beziehungsweise nach Erhalt der Ware zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regelungen bezüglich der Folgen des Zahlungsverzuges.

5.4. Sofern eine Bezahlung per Lastschrift erfolgt, hat der Kunde Weingut Honold seine IBAN und den Kontoinhaber mitzuteilen. Weingut Honold bucht nach Rechnungsstellung den Rechnungsbetrag von dem Konto des Kunden ab. Im Falle einer Rücklastschrift hat der Kunde die Kosten dieser Rücklastschrift in Höhe von 6,50 Euro pro Rücklastschrift an Weingut Honold zu erstatten. Der Nachweis, dass kein oder lediglich ein geringerer Schaden durch die Rücklastschrift entstanden ist, bleibt dem Kunden vorbehalten.

5.5. Wenn eine Bezahlung per PayPal erfolgt, wird dem Kunden über einen Link eine verschlüsselte Verbindung zu PayPal aufgebaut, wo er sich über seinen Paypal-Account einloggen kann und ihm die von ihm getätigte Bestellung zur Bezahlung angeboten wird. Weingut Honold versendet die Bestellung nach Verbuchung des Zahlungseingangs.

6. Liefer- und Versandbedingungen

6.1. Die Lieferung der Ware, die in einem Paket oder in sonstiger Weise auf dem Postweg geliefert wird, erfolgt, sofern nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist, auf dem Postweg (Paket, Päckchen, Brief, Spedition, etc.) an die in der Bestellung vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift.

6.2. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht gemäß § 446 BGB mit der Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

6.3. Versendet Weingut Honold auf Verlangen des Käufers die verkaufte Sache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort, so geht die Gefahr gemäß § 447 BGB auf den Käufer über, sobald Weingut Honold die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.

6.4. Bestellungen und Lieferungen werden nur in und nach Deutschland angeboten.

6.5. Bei Lieferverzögerungen wird Weingut Honold den Kunden umgehend informieren.

6.6. Sendet der Beförderer den Kaufgegenstand an Weingut Honold zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für einen erneuten Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde parallel zu der verweigerten Annahme ein gegebenenfalls bestehendes Widerrufsrecht ausgeübt hat oder wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass Weingut Honold ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1. Weingut Honold behält sich das Eigentum an den verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

7.2. Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen von dem Kunden vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Kunde hat Weingut Honold unverzüglich in Textform zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die Waren von Weingut Honold erfolgen.

7.3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, ist Weingut Honold berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts und des Rücktritts heraus zu verlangen. Zahlt der Kunde den fälligen Kaufpreis nicht, darf Weingut Honold diese Rechte nur geltend machen, wenn dem Kunden zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt wurde oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.

8. Gewährleistung / Mängelhaftung / Rügepflicht

8.1. Die Rechte bei Mängeln der Kaufsache richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

8.2. Mängelansprüche von Unternehmern, die Kaufleute gemäß Handelsgesetzbuch (HGB) sind, setzen voraus, dass diese ihren nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten innerhalb von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware in Textform ordnungsgemäß nachgekommen sind. Diese Rügepflicht gilt nicht für Kunden, die Verbraucher gemäß § 13 BGB sind.

8.3. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche von Unternehmern beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang auf den Unternehmer. Diese Verkürzung der Gewährleistungspflicht gilt nicht für Kunden, die Verbraucher gemäß § 13 BGB sind.

9 Haftung

9.1. Die Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen Weingut Honold richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen AGB.

9.2. Die Haftung von Weingut Honold ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von Weingut Honold, seiner Mitarbeiter, seiner Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen. Soweit die Haftung von Weingut Honold ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von Weingut Honold. Die Haftung von Weingut Honold nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Datenschutzrechtliche Anspruchsgrundlagen werden von dem vorstehenden Haftungsausschluss nicht erfasst.

9.3. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch Weingut Honold oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Weingut Honold beruhen, haftet Weingut Honold nach den gesetzlichen Bestimmungen.

9.4. Sofern Weingut Honold zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt. Eine wesentliche Vertrags- oder Kardinalpflicht im vorgenannten Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

10. Datenspeicherung und Datenschutz

Es gelten ausschließlich die datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Datenschutzerklärung auf der Internetseite www.weingut-honold.de.

11. Online-Streitschlichtungsverfahren

11.1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Verbraucher für die außergerichtliche Beilegung einer Streitigkeit aus Online-Verträgen mit einem in der EU niedergelassenen Unternehmen nutzen können. Diese finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ .

11.2. Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG): Weingut Honold wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des deutschen Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) teilnehme und ist hierzu auch nicht verpflichtet.

12. Schlussbestimmungen

12.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

12.3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Weingut Honold.

12.4. Dasselbe gilt, wenn der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis von Weingut Honold, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

Stand: November 2022